Sitzung
Rat/020/2015
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Gaststätte Feldkamp Brückstraße 12 26759 Hinte
Datum
25.11.2015
Zeit
18:00-19:04 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Umbesetzung von Ausschüssen
 
Ö 4.1
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Ausschussbesetzung Ausschuss für Bürgerservice, Kindergärten, Schulen und Soziales

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0115
Ö 4.2
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Ausschussbesetzung Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0118
Ö 4.3
Umbesetzung von Ausschüssen, hier: Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Umwelt, Grundmandat Erwin Kramer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0126
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2012
 
Ö 5.1
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0108
Ö 5.2
Beschluss über den Jahresabschluss 2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0110
Ö 5.3
Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2015/GB I/0111
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2013
 
Ö 6.1
Gehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0109
Ö 6.2
Beschluss über den Jahresabschluss 2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0116
Ö 6.3
Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2015/GB I/0117
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung von Satzungen - hier: Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0112
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme am Bundesprogramm zur Sanierung von Sport- Jugend- und Kultureinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0120
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über eine Bürgschaft für die Energie Zukunft Hinte GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0121
Ö 10
Überplanmäßige Ausgabe für die Gewerbesteuerumlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0125
Ö 11
Antrag der Fraktion SPD - Einbau einer Fluchttreppe im Kindergarten Loppersum und das Bereitstellen der benötigten Mittel als überplanmäßige Ausgabe
2015/GB II/0051
Ö 12
Angebot der Offenen Ganztagsschule in der Grundschule Hinte zum Schuljahr 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB II/0052
Ö 12.1
Nachtrag: 25.11.2015
Gemeinsamer Antrag der SPD Fraktion, der CDU Fraktion sowie der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen/Freie Liste Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Stellungnahme der Gemeinde Hinte zum Regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises Aurich

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2015/GB III/0051
Ö 14
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung