Sitzung
Rat/023/2016
Gremium
Rat
Raum
Hotel Novum, Hinte, Hotel Novum
Am Tennistreff 1
26759 Hinte
Datum
22.06.2016
Zeit
18:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Bekanntgabe einer Darlehensaufnahme
2016/GB I/0151
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an die Ev-ref. Kirchengemeinde Groß-Midlum für die Restaurierung der Kirche Groß-Midlum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0159
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung zur Sanierung der Grundschulen und Einfeld-Turnhallen der Gemeinde Hinte im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes des Bundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB II/0066
Ö 7
Ernennung des Gemeindebrandmeisters der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB II/0063
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Miet-, Benutzungs- und Gebührenordnung für das "Haus Simon"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2016/GB II/0062
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0427 "Erweiterung Südlich Greetsieler Sieltief", Hinte (Vorstellung der Pläne durch die NLG, Frau Meyer und Herr Degner)
hier: Aufstellungsbeschluss/weiteres Verfahren

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2016/GB III/0064
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0421 "Am Greetsieler Sieltief", Hinte
hier: Aufstellungsbeschluss/weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die 25. Änderung des Flächennutzungsplanes
a) Kenntnisnahmen der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0413 "Gewerbegebiet I", Hinte
a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0505 "Alte Loppersumer Ziegelei", Loppersum und über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0507 "Claashen", Loppersum
hier: Aufstellungsbeschluss/weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2016/GB III/0065
Ö 14
Nachtrag: 05.07.2016
Antrag der FLH auf Ausweisung einer weiteren Fläche für eine Seniorenwohnanlage

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0162
Ö 15
Nachtrag: 05.07.2016
Antrag der FLH auf Bildung eines Seniorenbeirates

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0163
Ö 16
Nachtrag: 05.07.2016
Antrag der FLH auf Durchführung einer Bürgerbefragung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 13, Enthaltungen: 0

 
Ö 17
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 22.1
gesperrte Information
 
N 22.2
gesperrte Information
 
N 22.3
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information