Sitzung
Rat/001/2016
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Gaststätte Feldkamp,
Brückstraße 12, 26759 Hinte
Datum
23.11.2016
Zeit
17:00-18:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung der Ratsfrauen und Ratsherren
 
Ö 3
Wahl des Ratsvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0177
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Rates und deren Anwendung für das Verfahren im weiteren Sitzungsverlauf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0179
Ö 6
Beschluss über die Vertreterin(en) oder Vertreter des/der Ratsvorsitzenden und Festlegung der Reihenfolge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0178
Ö 7
Feststellung der im Rat der Gemeinde Hinte vertretenen Fraktionen und Festsetzung der Zahl der Beigeordneten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0180
Ö 8
Bildung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0182
Ö 9
Wahl von drei ehrenamtlichen Vertretern/Vertreterinnen des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0183
Ö 10
Bildung der Ausschüsse nach § 71 NKomVG
 
Ö 10.1
Bildung des Ausschusses für Innere Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0184
Ö 10.2
Bildung des Ausschusses für Bürgerservice

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0185
Ö 10.3
Bildung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Bestimmung der Ausschussvorsitze und Benennung der Vorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0188
Ö 12
Besetzung unbesoldeter Stellen (Vertreter in Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde, Zweckverbände etc.)
 
Ö 12.1
Entsendung eines Ratsmitgliedes (neben dem Bürgermeister) in die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0187
Ö 12.2
Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in das Kuratorium des Kindergartens Suurhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0189
Ö 12.3
Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in das Kuratorium des Kindergartens Groß-Midlum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0190
Ö 12.4
Entsendung von vier Ratsmitgliedern in die Gewässerschaukommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0191
Ö 12.5
Entsendung eines Ratsmitgliedes in die Hauptversammlung Energienetz Ostfriesland GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0192
Ö 12.6
Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in die Gesellschafterversammlung der Energienetz Ostfriesland GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0193
Ö 13
Benennung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB I/0176
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die räumliche Abgrenzung des Fördergebietes des Städtebauförderprogrammes "Kleinere Städte und Gemeinden" und Fortschreibung des interkommunalen integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes, hier:
Umnutzung des Sportplatzgebäudes Bleskeweg durch die gemeinsame Nutzung der JSG Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0414 "Ortskern Ortschaft Hinte", Hinte
hier: Aufstellungsbeschluss/weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2016/GB III/0098
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information