Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 3 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 4 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||
| Ö 5 | Haushalt 2013
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung einer kommunalen GmbH
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die künftige Gebührenstruktur für die Kindergärten in der Gemeinde Hinte (siehe beigefügten Entwurf zur Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Gemeinde Hinte für die Kindertagesstätten).
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung der Richtlinie zur Förderung des Sports, der Vereine, der Jugendarbeit, Ehrungen von Sportlern und ehrenamtlich tätigen Personen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung zur Einführung der inklusiven Schule in Niedersachsen zum Schuljahresbeginn 2013/2014, Bestimmung einer Schwerpunktschule
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 10 | gesperrte Information | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung zur Stärkung der Schulvorbereitung durch Integration
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über das Brandschutzkonzept der Gemeinde Hinte „Gemeinsam Zukunft sichern“
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | ||
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Rechtstellung der Gleichstellungbeauftragten der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über die Berufung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über den 3. Nachtrag zur Satzung der Gemeinde Hinte über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen der Gemeinde Hinte vom 17.02.2007 | ||
| Ö 15.1 | Gleichstellungsbeauftragte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 15.2 | gesperrte Information | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0405 "Nordlandstraße" in Hinte-Haskamp hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Bebauuungsplanes Nr. 0410 "Bahnhofstraße / Sielmönker Tief" hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 18 | Beratung und Beschlussvorlage über das Ergebnis der Bürgerbefragung zur Weiterentwicklung der Straßenbeleuchtung im Gemeindegebiet
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 19 | Beratung und Beschlussvorfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0409 "Hinte" in Hinte-Haskamp hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0709 "An der Neuen Kirche" in Suurhusen hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 21 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 22 | Informationen, Wünsche, Anregungen | ||
| Ö 23 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 24 | gesperrte Information | ||
| N 24.1 | gesperrte Information | ||
| N 24.2 | gesperrte Information | ||
| N 24.3 | gesperrte Information | ||
| N 24.4 | gesperrte Information | ||
| N 24.5 | gesperrte Information | ||
| N 25 | gesperrte Information | ||
Sitzung
Rat/009/2013
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum Am Tennistreff 1 26759 Hinte
Datum
11.04.2013
Zeit
18:00-20:20 Uhr