Sitzung
Rat/007/2018
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum, Am Tennistreff 1,
26759 Hinte
Datum
15.03.2018
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Finanzhilfe des Landes Niedersachsen und des Landkreises Aurich zur Stabilisierung der Haushaltslage der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0171
Ö 5
Haushalt 2018; Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1
Haushalt 2018; Antrag der SPD-Fraktion "Containerlösung Kita Hinte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0170
Ö 5.2
Haushalt 2018; Antrag SPD-Fraktion "Förderung des Sports"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 9, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0169
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2018; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0173
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0166
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0167
Ö 9
Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes „Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0172
Ö 10
Entsendung von drei Ratsmitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0168
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0701 "Nordring" in Suurhusen
hier: Aufstellungsbeschluss/weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0207
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 0427 "Erweiterung Am Greetsieler Sieltief"
a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnenund Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0208
Ö 13
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 14
Anträge und Anfragen
 
Ö 15
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information