Sitzung
AfID/005/2018
Gremium
Ausschuss für Innere Dienste
Raum
Hinte, Sitzungszimmer Rathaus,
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Datum
05.03.2018
Zeit
17:00-18:21 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Finanzhilfe des Landes Niedersachsen und des Landkreises Aurich zur Stabilisierung der Haushaltslage der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0171
Ö 5
Haushalt 2018; Anträge der Fraktionen
 
Ö 5.1
Haushalt 2018; Antrag der SPD-Fraktion "Containerlösung Kita Hinte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0170
Ö 5.2
Haushalt 2018; Antrag SPD-Fraktion "Förderung des Sports"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0169
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2018; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018/GB II/0173
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0166
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0167
Ö 9
Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes „Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0172
Ö 10
Entsendung von drei Ratsmitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018/GB II/0168
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 13
Schließung der Sitzung