Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||
| Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Ratssitzung
Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 3 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 4 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 5 | Ernennung von Feuerwehrfunktionsträgern | ||
| Ö 5.1 | Ernennung von Feuerwehrfunktionsträgern Hier: Ernennung von Herrn Arno Claaßen zum Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Westerhusen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 5.2 | Hier: Ernennung von Herrn Diedrich Brants zum stellv. Ortsbrandmeister der Freiwilligen Feuerwehr Westerhusen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung/Ergänzung der Örtlichen Bauvorschriften zum Bebauungsplan Nr. 0421 "Südlich Greetsieler Sieltief", Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Baubauungs- und Erschließungsplanes Nr. 0423 "Südlich der Bahnhofstraße", Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0424 "Südlich der Bahnhofstraße II.", Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die 24. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Hinte, Ausweisung der Bebauungspläne Nr. 0423 "Südlich der Bahnhofstraße" und Nr. 0424 "Südlich der Bahnhofstraße II.", Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Instandsetzung und Unterhaltung von Gemeindestraßen 2012
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über die Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FLH zu den Themen a) Instandsetzung der Einfriedung des Hinteraner Gemeindefriedhofes b) Einrichtung eines Winterdienstes für den Hauptweg des Hinteraner Gemeindefriedhofes c) Drainage auf dem Hinteraner Gemeindefriedhof
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2012-7-12-4 | |
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe von Ingenieurleistungen für die Erarbeitung von Planunterlagen für die Umgestaltung der Gemeindestraße "Krummer Weg"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2012-7-12-7 | |
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer weiteren Wasserentnahmestelle auf dem alten Friedhof in Hinte am Glockenturm
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2012-7-12-2 | |
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Vorschlag der SPD-Fraktion, die Wertgrenze in § 4 Abs. 4 der Hauptsatzung von 6.000 Euro auf 10.000 Euro zu erhöhen.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
| Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion Grüne/FLH vom 20.06.2012 zur Änderung der Geschäftsordnung. | ||
| Ö 19 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 20 | Informationen, Wünsche, Anregungen | ||
| Ö 21 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 22 | gesperrte Information | ||
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 23 | Schließung der Sitzung | ||
Sitzung
Rat/006/2012
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum Am Tennistreff 1 26759 Hinte
Datum
19.07.2012
Zeit
18:00-19:40 Uhr