Sitzung
Rat/011/2018
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Gaststätte Feldkamp,
Brückstraße 12, 26759 Hinte
Datum
29.11.2018
Zeit
18:00-19:34 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung zur Hundesteuersatzung der Gemeinde Hinte vom 30.11.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2018/GB II/0236
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Gemäldeschenkung - Spende -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0244
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung des Anhanges gem. § 1 Abs. 3 der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren für die Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0243
Ö 7
Jahresabschluss 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/GB II/0242
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Kostenerstattung der IGS Krummhörn-Hinte zwischen den Gemeinden Krummhörn und Hinte sowie dem Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB II/0230
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe für eine Brandmeldeanlage in der HRS/IGS Hinte im Ergebnishaushalt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0259
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Nutzung der Feuerwehrhäuser der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0263
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0264
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung einer Potenzialanalyse in Wegeseitenräumen der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0266
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den Lärmaktionsplan der Gemeinde Hinte vom 01.06.2018 in der Fassung vom 08.11.2018.
a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Öffentlichkeit, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Beschluss des Lärmaktionsplans vom 01.06.2018 in der Fassung vom 08.11.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltungen: 2

2018/GB III/0267
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Neuordnung des Bereiches zwischen der Osterhuser Straße und dem Hinter Kirchgang
hier: a) Aufstellungsbeschluss zur 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0414 "Ortskern Ortschaft Hinte"
b) Auftrag zur Prüfung des Erlasses einer Sanierungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0268
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Fahrradweges in der Bahnhofstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2018/GB III/0269
Ö 16
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
Nachtrag: 03.12.2018 Nummer 1
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information