Sitzung
AfID/006/2022
Gremium
Ausschuss für Innere Dienste
Raum
Hinte, Sitzungszimmer Rathaus,
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Datum
21.11.2022
Zeit
17:00-17:56 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0531
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hinte über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung) vom 21.06.1995

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0533
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023; Anträge zum Haushalt
 
Ö 6.1
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023; Antrag zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2022/GB I/0535
Ö 6.2
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Möglichkeiten den Haushalt 2023 zu entlasten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

2022/GB I/0532
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2022/GB I/0534
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 9
Anträge und Anfragen
 
Ö 10
Schließung der Sitzung