Sitzung
AfID/006/2022
Gremium
Ausschuss für Innere Dienste
Raum
Hinte, Sitzungszimmer Rathaus,
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Datum
21.11.2022
Zeit
17:00-17:56 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0531 | |
Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hinte über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung) vom 21.06.1995
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0533 | |
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023; Anträge zum Haushalt | ||
Ö 6.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023; Antrag zum Haushaltssicherungskonzept
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3 | 2022/GB I/0535 | |
Ö 6.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Möglichkeiten den Haushalt 2023 zu entlasten
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2 | 2022/GB I/0532 | |
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 2022/GB I/0534 | |
Ö 8 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
Ö 9 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 10 | Schließung der Sitzung |