Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung über die Finanzhilfe des Landes Niedersachsen und des Landkreises Aurich zur Stabilisierung der Haushaltslage der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018/GB II/0171 | |
Ö 5 | Haushalt 2018; Anträge der Fraktionen | ||
Ö 5.1 | Haushalt 2018; Antrag der SPD-Fraktion "Containerlösung Kita Hinte"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018/GB II/0170 | |
Ö 5.2 | Haushalt 2018; Antrag SPD-Fraktion "Förderung des Sports"
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 4, Enthaltungen: 0 | 2018/GB II/0169 | |
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2018; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan mit Anlagen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 2018/GB II/0173 | |
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung - Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018/GB II/0166 | |
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018/GB II/0167 | |
Ö 9 | Entwicklung des interkommunalen Gewerbegebietes „Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland“
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2018/GB II/0172 | |
Ö 10 | Entsendung von drei Ratsmitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland
Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1 | 2018/GB II/0168 | |
Ö 11 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
Ö 12 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 13 | Schließung der Sitzung |