Am Tennistreff 1, 26759 Hinte
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 4 | Wahl eines Ratsvorsitzenden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 1 | 2023/GB I/0575 | |
Ö 5 | Zwischenbericht Dorfentwicklungsprogramm - Dorfregion Hinte a) Das Planungsbüro NWP aus Oldenburg informiert in einem kurzen Zwischenbericht über die bisherige Arbeit an dem Dorfentwicklungsplan b) Das Planungsbüro NWP aus Oldenburg gibt einen kurzen Ausblick auf die zukünftige Arbeit an dem Dorfentwicklungsplan | 2023/GB II/0567 | |
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über das Konzept "Qualitätsstandards der Verpflegung in den Kindertagesstätten und Schulen in der Gemeinde Hinte"
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0563 | |
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über das Kinder- und Jugendparlament vom 28.11.2019
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0565 | |
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Fördervereins der Feuerwehr Osterhusen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windenergie)
a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen, die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind b) Beschluss über die Fortführung des Verfahrens Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 0 | 2023/GB II/0562 | |
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Gemeinde Hinte bei der Umweltaktion Niedersachsen (UAN) und die Entwicklung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie.
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB II/0558 | |
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Beschlusskontrolle im Bürger-/Ratsinformationssystem
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0552 | |
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Ausschusssitzungen in Gemeinde-Liegenschaften
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0560 | |
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Weihnachtstüten für Seniorinnen und Senioren
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0564 | |
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Feuerwehr Führerscheine
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0567 | |
Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Beschaffung fehlender Uniformen (Blousons) für den Nachwuchs / Überprüfung vorhandener Führerscheine (B/C/E)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0559 | |
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über ein Beleuchtungskonzept Nünerpadd
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB II/0556 | |
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über ein Beleuchtungskonzept Kleinbahnweg
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2023/GB II/0557 | |
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über Anträge zu Fahrradladestationen in der Gemeinde Hinte | ||
Ö 18.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Prüfung einer Fahrradladestation im Ortsteil Hinte
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0554 | |
Ö 18.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; CDU-Änderungsantrag zum SPD-Antrag "Fahrradladestation", Bedürfnisse der Radtouristen realistisch einschätzen, örtlichen Einzelhandel und Gastronomie unterstützen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltung: 0 | 2023/GB I/0566 | |
Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Prüfung von Errichtung öffentlicher Ladestationen (Schnellladepunkte) für E-Autos und E-Bikes
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltung: 1 | 2023/GB I/0553 | |
Ö 20 | Information über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) | 2023/GB I/0548 | |
Ö 21 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
Ö 22 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 23 | Schließung der öffentlichen Sitzung |