Sitzung
Rat/017/2015
Gremium
Rat
Raum
Hotel Novum Am Tennistreff 1 26759 Hinte
Datum
30.03.2015
Zeit
18:00-20:42 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4
Berufung einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten für die Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0051
Ö 5
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Osterhusen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB II/0034
Ö 6
Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“ – Endbericht Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept der öffentlichen und privaten Infrastruktur der Daseinsvorsorge (IEK)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0063
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Neustrukturierung der Grundschulen Hinte und Loppersum zu einer Grundschule an zwei Standorten. Ab August 2016 wird in Hinte einzügig und in Loppersum zweizügig eingeschult.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2015/GB II/0036
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Festlegung der Schulbezirke für die Schulen des Primarbereiches in der Trägerschaft der Gemeinde Hinte.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2015/GB II/0037
Ö 9
Haushalt 2015
 
Ö 9.1
Anträge der Fraktion Grüne / FLH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0064
Ö 9.1.1
Antrag der SPD zum Haushalt 2015 – Maßnahmen zur Ertragserhöhung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 
Ö 9.2
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2015, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan mit Anlagen und das Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0062
Ö 10
Jahresabschluss 2011
 
Ö 10.1
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungn/Auszahlungen 2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0055
Ö 10.2
Beschluss des Jahresabschlusses 2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2015/GB I/0056
Ö 10.3
Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2015/GB I/0057
Ö 11
Neuvergabe der Wegenutzungsrechte Strom und Gas, Aufforderung zur Angebotsabgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0065
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über eine Beteiligungsmöglichkeit an der EWE-Netz GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB I/0066
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Satzungen über die Teilnahme am Wochenmarkt und über die Erhebung von Wochenmarktgebühren.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2015/GB II/0035
Ö 14
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 14.1
Bekanntgabe einer Darlehensaufnahme
2014/GB I/0042
Ö 14.2
Bekanntgabe einer Darlehensaufnahme- hier Finanzierung eines Rasentraktors
2015/GB I/0059
Ö 14.3
Bekanntgabe einer Eilentscheidung über eine überplanmäßige Ausgabe
2015/GB I/0053
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 
N 18.4
gesperrte Information
 
N 18.5
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information