Sitzung
Rat/004/2017
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Gaststätte Feldkamp,
Brückstraße 12, 26759 Hinte
Datum
15.06.2017
Zeit
18:00-19:32 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Suurhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/GB II/0107
Ö 5
Wahl einer Schiedsperson und dessen Vertreter in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/GB II/0110
Ö 6
Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Gemeinde Hinte für Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/GB II/0116
Ö 7
Vertrag mit dem Landkreis Aurich bezüglich der Ansiedelung des ABC Zuges am Feuerwehrstandort Osterhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/GB II/0123
Ö 8
Genehmigung einer Auslandsdienstreise für Herrn Bürgermeister Manfred Eertmoed

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2017/GB II/0117
Ö 9
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP - Beautragung eines Planungsbüros zur Änderung des F-Planes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2017/GB III/0160
Ö 10
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP - Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2017/GB III/0151
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes-
Windenergie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 5

2017/GB III/0159
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0408 "Am Hinter Tief, Haskamp" in Hinte
hier: Aufstellungsbeschluss/weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/GB III/0147
Ö 13
Nachtrag: 03.07.2017 Nummer 1
Antrag der CDU-Fraktion - Überprüfung Dachflächen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2017/GB III/0161
Ö 14
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 15
Anträge und Anfragen
 
Ö 16
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information