Sitzung
Rat/013/2019
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum, Am Tennistreff 1
26759 Hinte
Datum
27.06.2019
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Vertreterin oder Vertreter des Ratsvorsitzenden und Festlegung der Reihenfolge

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0306
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Resolution des Rates zur Beschließung der Grundsteuerreform durch die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0304
Ö 6
Jahresabschlüsse 2012-2015; Vorläufige Jahresabschlüsse 2016-2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/GB II/0308
Ö 7
Bekanntgabe einer Darlehensaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/GB II/0296
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbdrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Groß-Midlum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0298
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbdrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Loppersum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0299
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung des Stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Cirkwehrum/Westerhusen, Arno Claaßen, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0300
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung eines stellvertretenden Ortsbrandmeisters für die FFW Cirkwehrum/Westerhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0303
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Verlegung von Stolpersteinen in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0309
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über Anträge der Fraktionen/Gruppen
 
Ö 13.1
Antrag der Gruppe Grüne/FDP; Resolution gegen die geplante Förderung von Erdgas oder Erdöl in der Nähe von Engerhafe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019/GB II/0305
Ö 13.2
Antrag der Fraktion Grüne/FDP Abdeckungen nicht bebauter Flächen mit Kies, Steinen und Schotter

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 14, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0310
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung für den Antrag auf Aufnahme in das Dorfentwicklungsprogramm

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0314
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Galerie der Mühle Hinte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2019/GB III/0296
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur Anlage einer Streuobstwiese

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0308
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 0408 "Am Hinter Tief, Haskamp".

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0311
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 0408 "Am Hinter Tief, Haskamp".

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 3

2019/GB III/0312
Ö 19
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 20
Anträge und Anfragen
 
Ö 21
Schließung der öffentlichen Sitzung