Rat - 28.05.2020 - 18:00-21:05 Uhr

Sitzung
Rat/016/2020
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Dreifachsporthalle Hinte
An der Sporthalle 2, 26759 Hinte
Datum
28.05.2020
Zeit
18:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

 
Ö 2

Einwohnerfragestunde

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Vereidigung des Hauptverwaltungsbeamten, Herrn Bürgermeister Uwe Redenius

2020/GB II/0358
Ö 5

Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2020; Anträge der Fraktionen

 
Ö 5.1

Haushalt 2020; Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung einer Straßenbaukolonne auf dem Bauhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0348
Ö 5.2

Haushalt 2020; Antrag der SPD Fraktion auf Fortschreibung der Haushaltssperre im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2020/GB II/0349
Ö 5.3

Haushalt 2020; Antrag der Fraktion FLH auf Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Seniorenarbeit in der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 15, Enthaltungen: 1

2020/GB II/0353
Ö 5.4

Haushalt 2020; Antrag der Fraktion FLH auf Förderung des Tourismus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 12, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0354
Ö 5.5

Haushalt 2020; Antrag der Fraktion FLH Jobbörse Ehrenamt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0355
Ö 5.6

Haushalt 2020; Antrag der Fraktion FLH Tag der Vereine

Beschluss: zurückgestellt

2020/GB II/0356
Ö 6

Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2020, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2020/GB II/0347
Ö 7

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0343
Ö 8

Beschluss über den Jahresabschluss 2016

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0342
Ö 9

Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0344
Ö 10

Antrag der Fraktion SPD auf Erstattung der Betreuungs- und Verpflegungsgebühren in Kita´s und Schulen der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 6

2020/GB II/0357
Ö 11

Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung 2019 des Integrierten Entwicklungskonzeptes Hinte Krummhörn ("Kleine Städte und Gemeinden")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0350
Ö 12

Beratung und Beschlussfassung über die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes (Westerhuser Neuland)

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0352
Ö 13

Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung des Betrachtungs- und Geltungsraumes der Dorfentwicklungsplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0353
Ö 14

Antrag der CDU Fraktion bezüglich der Erweiterung des touristischen Angebots in Form eines Wohnmobilstellplatzes.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 11, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0354
Ö 15

Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

 
Ö 16

Anträge und Anfragen

 
Ö 17

Schließung der öffentlichen Sitzung

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information