Sitzung
Rat/006/2022
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum,
Am Tennistreff 1, 26759 Hinte
Datum
01.12.2022
Zeit
17:00-18:28 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Paul Bents

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0529
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 5.1
Besetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0530
Ö 5.2
Besetzung des Ausschusses für Innere Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0537
Ö 5.3
Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0539
Ö 5.4
Besetzung des Personalausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0541
Ö 5.5
Besetzung des Ausschusses für nachhaltige Gemeindeentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0540
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0542
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0531
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hinte über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren und Kostenerstattungen für die Abwasserbeseitigung (Abgabensatzung für Abwasserbeseitigung) vom 21.06.1995

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0533
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023; Anträge zum Haushalt
 
Ö 9.1
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2023; Antrag zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0535
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0534
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Rückerstattung der Krippengebühren in der Kita Hummelburg für den Zeitraum 27.09.2022 bis 04.10.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0528
Ö 12
Beratung und Beschluss über die 29. Änderung des Flächennutzungsplanes (PV Freianlagen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0536
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die 11. Änderung des Bebauungsplanes 0413 WoMo Novum,
hier: Aufstellungsbeschluss / Weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0538
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (Widmung und Einziehung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0535
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über eine erneute Verkehrszählung in der Straße "Alter Heerweg"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0540
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0508 "Sportplatz" in Loppersum
hier: Aufstellungsbeschluss / Weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0541
Ö 17
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 18
Anträge und Anfragen
 
Ö 19
Schließung der öffentlichen Sitzung