Sitzung
AfID/010/2023
Gremium
Ausschuss für Innere Dienste
Raum
Hinte, Rathaus, Sitzungszimmer,
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Datum
20.11.2023
Zeit
17:00-18:21 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bedürfnisse der Gewerbetreibenden

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/GB I/0636
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 2023/GB I/0643
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Abgabe für Frühstückkosten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/GB I/0644
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Carsharing für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/GB I/0646
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH zum Haushalt 2024; Einsparpotential / Ziel: Ausgeglichener Haushalt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 2023/GB I/0637
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 2023/GB I/0645
Ö 10
Beschlusskontrolle
 
Ö 11
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 12
Anträge und Anfragen
 
Ö 13
Schließung der Sitzung