Sitzung
Rat/013/2024
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum
Am Tennistreff 1, 26759 Hinte
Datum
29.02.2024
Zeit
18:00-18:47 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über Fahrradleasing für die Beamtinnen und Beamten der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0668
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Anregung des Herrn Bühler; Bürgerfragestunde

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 18, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0662
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0664
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0665
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0674
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Elternbeitrags- und Benutzungsordnung für Kindertagesstätten der Gemeinde Hinte (EBBO)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0669
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Versorgung der Kinder mit Frühstück und Mittagessen in den kommunalen Kindertagesstätten der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0670
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0805 "Gewerbegebiet Neuer Weg"
hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB II/0603
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0806 VHB "Solarpark Westerhusen"
hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB II/0604
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die 30. Änderung des Flächennutzungsplanes; "Solarpark Westerhusen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB II/0605
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Endausbau des Blockhausweges mit neuem Finanzierungskonzept

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB II/0606
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Aufstellung von Abfallbehältern für Hundekot

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0667
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Schaffung von Stellplatzfläche (Auspflasterung) für Mülltonnen - Bewohner des Dreisprung in Osterhusen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0666
Ö 17
Beschlusskontrolle
 
Ö 18
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 19
Anträge und Anfragen
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung