Sitzung
Rat/005/2022
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum, Am Tennistreff 1,
26759 Hinte
Datum
29.09.2022
Zeit
18:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Aufhebung der Satzung der Gemeinde Hinte über die Abwälzung der Abwasserabgabe (Abwasserabgabensatzung) vom 26.09.1991

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0508
Ö 5
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2022/GB I/0510
Ö 6
Beschluss über den Jahresabschluss 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2022/GB I/0511
Ö 7
Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2022/GB I/0512
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0519
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über eine neue Friedhofssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0518
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die neue Satzung zur Erhebung von Friedhofsgebühren für die Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0517
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Unterbringung des DRK Ortsvereins Hinte im Obergeschoss des kirchlichen Dorfgemeinschaftshauses "Am Löschteich 9" in Groß-Midlum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0523
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Umwidmung der Feuerwehrhäuser Westerhusen und Cirkwehrum zu Dorfgemeinschaftshäusern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0525
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Nutzung der öffentlichen Gebäude

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0485
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Nutzung der Sporthallen in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0486
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0487
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Nutzung der Feuerwehrhäuser in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0488
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Schaltzeiten der Straßenbeleuchtung im Gebiet der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0531
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über Festsetzungen in zukünftigen Bebauungsplänen zu Photovoltaikanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0526
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung zur Aufnahme in das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur", Projektaufruf 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0527
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die 27. Änderung des Flächennutzungsplanes; "Solarpark Suurhusen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB II/0528
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Entwicklung und Umsetzung einer "Strategie für ein nachhaltiges und klimafreundliches Hinte"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2022/GB I/0515
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Vertreters der Sportvereine;"Stellung eines Antrages im Rahmen des Bundesprogramm -Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur- für die Sanierung des Sportheims des SV Concordia Suurhusen e. V.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0520
Ö 23
Bekanntgabe einer Darlehensaufnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/GB I/0506
Ö 24
Antrag der SPD-Fraktion auf Akteneinsicht gem. § 58 Abs. 4 NKomVG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2022/GB I/0509
Ö 25
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 26
Anträge und Anfragen
 
Ö 27
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information