Sitzung
Rat/011/2023
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum
Am Tennistreff 1, 26759 Hinte
Datum
30.11.2023
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Friso Alberts-Tammena

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0656
Ö 5
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Michael Haschenburger
2023/GB I/0657
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 6.1
Besetzung des Personalausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0659
Ö 6.2
Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0658
Ö 6.3
Besetzung des Ausschusses für nachhaltige Gemeindeentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0660
Ö 7
Besetzung unbesoldeter Stellen (Vertreter in Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde, Zweckverbände etc.)
 
Ö 7.1
Entsendung von Ratsmitgliedern in die Gewässerschaukommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0661
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bedürfnisse der Gewerbetreibenden

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0636
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0643
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Abgabe für Frühstückkosten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0644
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Carsharing für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0646
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH zum Haushalt 2024; Einsparpotential / Ziel: Ausgeglichener Haushalt

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0637
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hinte über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0639
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Zuschuss zum Erwerb eines Führerscheines im Bereich Feuerwehrwesen ab dem 01.01.2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0640
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über eine externe Feuerwehrbedarfsplanung im Kalenderjahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0642
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0645
Ö 17
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0652
Ö 18
Beratung- und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und über die Verwendung des Überschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0653
Ö 19
Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0654
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hinte vom 29.06.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0651
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme des ehrenamtlichen Vertreters der Vereine und Organisationen in der Gemeinde Hinte als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bürgerservice

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0638
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung 12. Änderung des Bebauungsplanes 413
- hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB II/0593
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung 2. Änderung des Bebauungsplanes 417
- hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB II/0598
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bestattungswald

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2023/GB I/0633
Ö 25
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation Bundesstraße Loppersum

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 15, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/GB I/0634
Ö 26
Anfrage der CDU-Fraktion; Ausbleiben der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Hinte
2023/GB I/0647
Ö 27
Beschlusskontrolle
 
Ö 28
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 29
Anträge und Anfragen
 
Ö 30
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:22 Uhr

N 31
gesperrte Information
 
N 32
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N 32.1
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N 33
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N 34
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