Sitzung
AfID/015/2024
Gremium
Ausschuss für Innere Dienste
Raum
Hinte, Rathaus Sitzungszimmer,
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Datum
19.11.2024
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; Anträge zum Haushalt
 
Ö 4.1
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 - Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2024/GB I/0740
Ö 4.2
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 - Gewerbesteuer

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2024/GB I/0741
Ö 4.3
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Senkung Haushaltsansatz 2025 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2024/GB I/0742
Ö 4.4
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 - Einsparung von 20% auf alle steuerbaren Aufwendungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2024/GB I/0743
Ö 4.5
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 - Anpassung der Friedhofsgebührengebührensatzung auf einen Deckungsgrad von 40%

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2024/GB I/0744
Ö 4.6
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Anpassung der Hebesätze Grundsteuer A und B

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2024/GB I/0745
Ö 4.7
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag auf Förderung von Wallbox / Elektroauto - Ladestationen für Zuhause / Haushaltsplanung 2025

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2024/GB I/0722
Ö 4.8
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2024/GB I/0724
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2024/GB I/0746
Ö 6
Beschlusskontrolle
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 8
Anträge und Anfragen
 
Ö 9
Schließung der Sitzung