Brückstraße 11a, 26759 Hinte
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; Anträge zum Haushalt | ||
| Ö 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 - Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2024/GB I/0740 | |
| Ö 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 - Gewerbesteuer
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2024/GB I/0741 | |
| Ö 4.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Senkung Haushaltsansatz 2025 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2024/GB I/0742 | |
| Ö 4.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 - Einsparung von 20% auf alle steuerbaren Aufwendungen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2024/GB I/0743 | |
| Ö 4.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 - Anpassung der Friedhofsgebührengebührensatzung auf einen Deckungsgrad von 40%
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2024/GB I/0744 | |
| Ö 4.6 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Anpassung der Hebesätze Grundsteuer A und B
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2024/GB I/0745 | |
| Ö 4.7 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag auf Förderung von Wallbox / Elektroauto - Ladestationen für Zuhause / Haushaltsplanung 2025
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 2024/GB I/0722 | |
| Ö 4.8 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 2024/GB I/0724 | |
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2024/GB I/0746 | |
| Ö 6 | Beschlusskontrolle | ||
| Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
| Ö 8 | Anträge und Anfragen | ||
| Ö 9 | Schließung der Sitzung |