Sitzung
AfID/015/2024
Gremium
Ausschuss für Innere Dienste
Raum
Hinte, Rathaus Sitzungszimmer,
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Brückstraße 11a, 26759 Hinte
Datum
19.11.2024
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung | ||
Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; Anträge zum Haushalt | ||
Ö 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 - Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer | 2024/GB I/0740 | |
Ö 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 - Gewerbesteuer | 2024/GB I/0741 | |
Ö 4.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Senkung Haushaltsansatz 2025 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen | 2024/GB I/0742 | |
Ö 4.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 - Einsparung von 20% auf alle steuerbaren Aufwendungen | 2024/GB I/0743 | |
Ö 4.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 - Anpassung der Friedhofsgebührengebührensatzung auf einen Deckungsgrad von 40% | 2024/GB I/0744 | |
Ö 4.6 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Anpassung der Hebesätze Grundsteuer A und B | 2024/GB I/0745 | |
Ö 4.7 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag auf Förderung von Wallbox / Elektroauto - Ladestationen für Zuhause / Haushaltsplanung 2025 | 2024/GB I/0722 | |
Ö 4.8 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe | 2024/GB I/0724 | |
Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen | 2024/GB I/0746 | |
Ö 6 | Beschlusskontrolle | ||
Ö 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
Ö 8 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 9 | Schließung der Sitzung |