SessionNet | Rat - 21.04.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationsvorlage

Präsenation "Entwicklung eines Tourismuskonzeptes" für die Gemeinde Hinte

2022/GB I/0485

Vorlage

2022/GB I/0486

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2022/GB I/0487

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2022/GB I/0488

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2022/GB I/0489

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2022/GB I/0490

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Zweitwohnungssteuer Satzung Gemeinde Hinte

2022/GB I/0473

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

Änderungsantrag FDP FLH Sportboote

Antrag Änderung Sportboote

Antrag Boote FW Hinte Loppersum Gemeinde Hinte

2022/GB I/0461

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage

Änderungsantrag FDP FLH Sportboote

Antrag Unterstützung F.T. Groß-Midlum

2022/GB I/0479

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage zur Vorlage Nr. 2022 GB I 0482

Haushalt 2022 mit Anlagen.pptx

2022/GB I/0482

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Vorlage

Entwurf Zweckvereinbarung

2022/GB I/0463

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2022/GB I/0481

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2022/GB I/0454

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

2022/GB I/0455

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

AntragLoppersumKirche

2022/GB I/0466

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

AntragJugendplatz

2022/GB I/0480

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Vorlage

Änderungsantrag GO Anträge

Antrag Änderung GO Anträge

2022/GB I/0465

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Geschäftsordnung Rat

2022/GB I/0483

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

CDU Hinte IT-Systemadminstr.

2022/GB I/0456

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

CDU Hinte Politik vor Ort

2022/GB I/0460

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag Nutzung Feuerwehr und DRK

2022/GB I/0462

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag Änderung Begriff Brandschutzkonzept in Feuerwehrbedarsfplan

2022/GB I/0467

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 0

Vorlage

2021-11-23 Antrag auf Gewährung eines Corona-Sofortzuschusses für coronabedingt ausgefallene Gewinne bei Sportveranstaltungen

2021/GB I/0451

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 0

Vorlage

Bestätigung Hallwaß Wiederwahl Stellv. Schiedsperson

Bestätigung Mertins Wiederwahl Schiedsperson

2022/GB I/0472

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag Herr Mertins - Angleichung Aufwandsentschädigung Stellv. Schiedsmann

2022/GB I/0477

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Antrag GBM Diekena - Einführung Aufwandsentschädigung Administrator-Datenpfleger ELW1

2022/GB I/0478

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Ö 4 VO2 Dok.Präsentation der wesentlichen Ergebnisse aus dem Praxisprojekt "Tourismus Hinte" der Hochschule Emden/ Leer

Ö 5 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Christina König (SPD) zum 01.05.2022

Ö 6 Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen

Ö 6.1 VO1 Dok.Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice

Ö 6.2 VO1 Dok.Besetzung des Personalausschusses

Ö 7 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Ausschussvorsitzenden

Ö 8 Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung unbesoldeter Stellen

Ö 8.1 VO1 Dok.Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in das Kuratorium des Kindergartens Suurhusen

Ö 9 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hinte

Ö 10 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2022; Anträge zum Haushalt

Ö 10.1 VO4 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Anschaffung von zwei Sportbooten für die FFW Hinte und Loppersum

Ö 10.2 VO3 Dok.Haushalt 2022; Antrag der Gruppe FDP/FLH - Unterstützung des Sportvereins F.T. Groß-Midlum 1985 e.V.

Ö 11 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2022, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Ö 12 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2017 - 2021

Ö 13 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten"; Projektaufruf 2022

Ö 14 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von einer Spende

Ö 15 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Ö 16 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Kauf des Gebäudes "Alte Schule" Loppersum, Kirchstraße

Ö 17 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Aufnahme und Fortführung von Planungen, um einen Jugendplatz in der Gemeinde Hinte zu errichten

Ö 18 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD Fraktion zur Geschäftsordnung des Rates; Erweiterung § 5 - Sachanträge

Ö 19 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Rates; Zuständigkeit des Personalausschusses

Ö 20 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Einstellung eines IT-Systemadministrators

Ö 21 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU Fraktion; Einrichtung von Bürgersprechstunden vor Ort - Politik vor Ort

Ö 22 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag zur Nutzung der Liegenschaften des DRK (OV Hinte u. OV Loppersum) und der Feuerwehr in der Gemeinde Hinte

Ö 23 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Umbenennung des Begriffs "Brandschutzkonzept" der Gemeinde Hinte in "Feuerwehrbedarfsplan" der Gemeinde Hinte

Ö 24 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Corona-Sofortzuschusses für coronabedingt ausgefallene Gewinne bei Sportveranstaltungen

Ö 25 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer Schiedsperson und dessen Vertreter in der Gemeinde Hinte

Ö 26 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Schiedsmannes Herrn Mertins zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Stellv. Schiedsmannes

Ö 27 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Gemeindebrandmeister Herrn Diekena zur Einführung einer Aufwandsentschädigung für den Administrator/Datenpfleger des ELW1 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte

Ö 28 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Ö 29 Anträge und Anfragen

Ö 30 Schließung der öffentlichen Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 31 gesperrte Information

N 32 gesperrte Information

N 33 gesperrte Information