Sitzung
Rat/003/2022
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Mensa IGS Krummhörn-Hinte,
Cirkwehrumer Straße 17, 26759 Hinte
Datum
21.04.2022
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Präsentation der wesentlichen Ergebnisse aus dem Praxisprojekt "Tourismus Hinte" der Hochschule Emden/ Leer
2022/GB I/0485
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Christina König (SPD) zum 01.05.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0486
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 6.1
Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0487
Ö 6.2
Besetzung des Personalausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0488
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0489
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung unbesoldeter Stellen
 
Ö 8.1
Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in das Kuratorium des Kindergartens Suurhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0490
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2022/GB I/0473
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2022; Anträge zum Haushalt
 
Ö 10.1
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Anschaffung von zwei Sportbooten für die FFW Hinte und Loppersum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2

2022/GB I/0461
Ö 10.2
Haushalt 2022; Antrag der Gruppe FDP/FLH - Unterstützung des Sportvereins F.T. Groß-Midlum 1985 e.V.

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0479
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2022, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2022/GB I/0482
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2017 - 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0463
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten"; Projektaufruf 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0481
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0454
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0455
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Kauf des Gebäudes "Alte Schule" Loppersum, Kirchstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0466
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Aufnahme und Fortführung von Planungen, um einen Jugendplatz in der Gemeinde Hinte zu errichten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2

2022/GB I/0480
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD Fraktion zur Geschäftsordnung des Rates; Erweiterung § 5 - Sachanträge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0465
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Rates; Zuständigkeit des Personalausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0483
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Einstellung eines IT-Systemadministrators

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0456
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU Fraktion; Einrichtung von Bürgersprechstunden vor Ort - Politik vor Ort

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0460
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag zur Nutzung der Liegenschaften des DRK (OV Hinte u. OV Loppersum) und der Feuerwehr in der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0462
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Umbenennung des Begriffs "Brandschutzkonzept" der Gemeinde Hinte in "Feuerwehrbedarfsplan" der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0467
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Corona-Sofortzuschusses für coronabedingt ausgefallene Gewinne bei Sportveranstaltungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 0

2021/GB I/0451
Ö 25
Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer Schiedsperson und dessen Vertreter in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0472
Ö 26
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Schiedsmannes Herrn Mertins zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Stellv. Schiedsmannes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0477
Ö 27
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Gemeindebrandmeister Herrn Diekena zur Einführung einer Aufwandsentschädigung für den Administrator/Datenpfleger des ELW1 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2022/GB I/0478
Ö 28
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 29
Anträge und Anfragen
 
Ö 30
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information