SessionNet | Rat - 28.09.2023

Sitzung

Rat/010/2023

Gremium

Rat

Raum

Hinte, Hotel Novum, Am Tennistreff 1,
26759 Hinte

Datum

28.09.2023

Zeit

18:00-19:22 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift öffentlich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Vorlage

Anregung Bühler Gästebeitrag

2023/GB I/0607

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2023/GB I/0613

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Geschäftsordnung Rat Stand 21.04.2022

2023/GB I/0624

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Sondernutzungssatzung der Gemeinde Hinte v. 11.09.2023

2023/GB I/0626

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Sondernutzungsgebührensatzung der Gemeinde Hinte v. 11.09.2023

2023/GB I/0627

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Schreiben GBM wg. Ausschuss für Bürgerservice

2023/GB I/0625

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2023/GB I/0630

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag über den Beschluss zurEinrichtung einer Projektgruppe zur gemeinsamen Evaluation

Richtlinie über die Ehrung von Sportlern und ehrenamtlich tätigen Person...

2023/GB I/0629

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

210429 Kofi anerkannt

Abgrenzung Sanierungsgebiet KiTa Westerhusen

2023/GB II/0576

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

23-09-06 LEE-KommWärmeplanung

2023/GB II/0587

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Geltungsbereich Osterhusen Antrag auf Aufstellung BLP

2023/GB II/0591

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2023/GB II/0589

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2023/GB II/0590

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag SPD-Fraktion Balkonkraftwerke

2023/GB I/0620

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Balkonkraftwerk ergänzt

Richtlinie über die Förderung (ergänzt)

2023/GB II/0578

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Außenbereichssatzung

2023/GB I/0621

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Biogasanlage

2023/GB I/0561

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Fachkreis

2023/GB I/0608

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 2 Einwohnerfragestunde

Ö 3 Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Ö 4 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Anregung des Herrn Bühler; Einführung eines Gästebeitrages und Tourismusbeitrages in der Gemeinde Hinte

Ö 5 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

Ö 6 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hinte

Ö 7 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hinte über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)

Ö 8 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Gebühren von Erlaubnissen für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Hinte (Sondernutzungsgebührensatzung)

Ö 9 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme des Gemeindebrandmeisters als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bürgerservice

Ö 10 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice (Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 5 NKomVG)

Ö 11 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Vertreters der Sportvereine; Einrichtung einer Projektgruppe zur gemeinsamen Evaluation der "Richtlinie über die Ehrung von Sportlern und ehrenamtlich tätigen Personen in der Gemeinde Hinte

Ö 12 VO3 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die räumliche Abgrenzung des Fördergebietes des Städtebauförderprogrammes "Lebendige Zentren" (bisher "Kleine Städte und Gemeinden")hier: Neuordnung von Flächen in Westerhusen und die Errichtung einer Kindertagesstätte.

Ö 13 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der kommunalen Wärmeplanung

Ö 14 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebaungsplanes Nr. 0607 "Roggenweg" in Osterhusen

Ö 15 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über die Anerkennung des Dorfentwicklungsplanes

Ö 16 VO1 Dok.Beratung und Beschlussfassung über Förderanträge im Rahmen der Dorfentwicklung

Ö 17 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Antrag auf Förderung von Balkonkraftwerken (steckfertige Erzeugungsanlagen) und Installation von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden

Ö 18 VO3 Dok.Beratung und Beschluss über die Förderung privater PV-Balkonkraftwerke

Ö 19 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Außenbereichssatzung

Ö 20 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Antrag regenerative Energie - Prüfung einer Biogasanlage für die Gemeinde Hinte

Ö 21 VO2 Dok.Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Umsetzung von Neu,- und Bauvorhaben / Bildung eines Fachkreises

Ö 22 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten

Ö 23 Anträge und Anfragen

Ö 24 Schließung der öffentlichen Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 25 gesperrte Information

N 26 gesperrte Information

N 26.1 gesperrte Information

N 27 gesperrte Information