26759 Hinte
Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | ||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0 | ||
| Ö 4 | Beratung und Beschlussfassung über die Anregung des Herrn Bühler; Einführung eines Gästebeitrages und Tourismusbeitrages in der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig abgelehnt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0607 | |
| Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0613 | |
| Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0624 | |
| Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hinte über Erlaubnisse für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0626 | |
| Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Gebühren von Erlaubnissen für Sondernutzungen in Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten der Gemeinde Hinte (Sondernutzungsgebührensatzung)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0627 | |
| Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme des Gemeindebrandmeisters als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bürgerservice
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0625 | |
| Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice (Feststellungsbeschluss gem. § 71 Abs. 5 NKomVG)
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0630 | |
| Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Vertreters der Sportvereine; Einrichtung einer Projektgruppe zur gemeinsamen Evaluation der "Richtlinie über die Ehrung von Sportlern und ehrenamtlich tätigen Personen in der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0629 | |
| Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über die räumliche Abgrenzung des Fördergebietes des Städtebauförderprogrammes "Lebendige Zentren" (bisher "Kleine Städte und Gemeinden")
hier: Neuordnung von Flächen in Westerhusen und die Errichtung einer Kindertagesstätte. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB II/0576 | |
| Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der kommunalen Wärmeplanung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB II/0587 | |
| Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebaungsplanes Nr. 0607 "Roggenweg" in Osterhusen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB II/0591 | |
| Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über die Anerkennung des Dorfentwicklungsplanes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB II/0589 | |
| Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über Förderanträge im Rahmen der Dorfentwicklung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB II/0590 | |
| Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Antrag auf Förderung von Balkonkraftwerken (steckfertige Erzeugungsanlagen) und Installation von Photovoltaikanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0620 | |
| Ö 18 | Beratung und Beschluss über die Förderung privater PV-Balkonkraftwerke
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB II/0578 | |
| Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Außenbereichssatzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0621 | |
| Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Antrag regenerative Energie - Prüfung einer Biogasanlage für die Gemeinde Hinte
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0561 | |
| Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Umsetzung von Neu,- und Bauvorhaben / Bildung eines Fachkreises
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0 | 2023/GB I/0608 | |
| Ö 22 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
| Ö 23 | Anträge und Anfragen | ||
| Ö 24 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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| N 25 | gesperrte Information | ||
| N 26 | gesperrte Information | ||
| N 26.1 | gesperrte Information | ||
| N 27 | gesperrte Information | ||