Sitzung
Rat/024/2021
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Dreifachsporthalle Hinte,
An der Sporthalle 2, 26759 Hinte
Datum
29.06.2021
Zeit
16:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über die Verpflegungskostensatzung der Gemeinde Hinte für die Kindertagesstätten und Schulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0414
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung der Benutzungs- und Elternbeitragsordnung der Gemeinde Hinte für Kindertagesstätten

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0409
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Sprechers der Sportvereine der Gemeinde Hinte über die Richtlinie zur Vereinsförderung und Förderung der Jugendarbeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0406
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über das Brandschutzkonzept 2022-2026 der Freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0413
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Suurhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0410
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0411
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Ortsbrandmeisters und des Stellv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Osterhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0412
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0710 VE "Solarpark Suurhusen"
: hier Aufstellungsbeschluss/weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB III/0458
Ö 12
Anlegen einer Hundewiese

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 15, Enthaltungen: 0

2021/GB III/0459
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Alarmierung der Bevölkerung im Katastrophenfall

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 1

2020/GB II/0381
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Schaffung einer neuen Slipanlage im Gemeindegebiet

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2021/GB II/0393
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Bürgerinfo zum Areal "Hinter Kirchgang"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0395
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Verkehrsbereisungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0396
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion GRÜNE; Verbesserung sozialer Strukturen und der Infrastruktur; Realisierbarkeitsuntersuchung zur Ergänzung der Fuß- und Radwege in der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0388
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FLH; Überplanung eines gemeindeeigenen Grundstücks für die Errichtung einer "Tiny House Siedlung" in der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0373
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion FLH; Bau einer Umgehungsstraße Loppersum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 1

2020/GB II/0374
Ö 20
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 21
Anträge und Anfragen
 
Ö 22
Schließung der öffentlichen Sitzung