Sitzung
Rat/023/2021
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Dreifachsporthalle Hinte,
An der Sporthalle 2, 26759 Hinte
Datum
29.04.2021
Zeit
18:00-18:56 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Haushalt 2021; Antrag der Fraktion FLH, Haushaltssicherungskonzept der Verwaltung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0405
Ö 5
Haushalt 2021; Antrag der Fraktion FLH zur Mensch-Tier-Bestattung

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0402
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Berufung eines Gemeindewahlleiters und Stellvertreters für die Kommunalwahl am 12.09.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0399
Ö 7
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Beitrag zur Kreisschulbaukasse für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/GB II/0380
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Fördervereins der Feuerwehr Osterhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0404
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Widmung einer Wegefläche am Escherweg und Umverlegung der Einmündung von der L3 in Westerhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0403
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Inhalte der 26. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Potenzialflächen für Windenergieanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0404
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Inhalt der Richtlinie für die Vergabe von Grundstücken in Baugebieten im Gemeindegebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0405
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0701 "Nordring" in Suurhusen
a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnenund Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0421
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Preisgestaltung beim Verkauf von Erbpachtgrundstücken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2020/GB III/0408
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Straße im Neubaugebiet "Sportplatz Haskamp"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB III/0454
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion GRÜNE; Antrag zur Unterstützung der Berufung gegen die Genehmigung der 4. Linie der Abfallverbrennungsanlage in Delfzijl

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2021/GB II/0394
Ö 16
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 17
Anträge und Anfragen
 
Ö 18
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 20.1
gesperrte Information
 
N 20.2
gesperrte Information
 
N 20.3
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information