Sitzung
Rat/007/2023
Gremium
Rat
Raum
Hotel Novum, Hinte, Hotel Novum
Am Tennistreff 1, 26759 Hinte
Datum
23.03.2023
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Wahl eines Ratsvorsitzenden

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

2023/GB I/0575
Ö 5
Zwischenbericht Dorfentwicklungsprogramm - Dorfregion Hinte

a) Das Planungsbüro NWP aus Oldenburg informiert in einem kurzen Zwischenbericht über die bisherige Arbeit an dem Dorfentwicklungsplan
b) Das Planungsbüro NWP aus Oldenburg gibt einen kurzen Ausblick auf die zukünftige Arbeit an dem Dorfentwicklungsplan
2023/GB II/0567
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über das Konzept "Qualitätsstandards der Verpflegung in den Kindertagesstätten und Schulen in der Gemeinde Hinte"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0563
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über das Kinder- und Jugendparlament vom 28.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0565
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende des Fördervereins der Feuerwehr Osterhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windenergie)

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen, die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangen sind
b) Beschluss über die Fortführung des Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2023/GB II/0562
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Gemeinde Hinte bei der Umweltaktion Niedersachsen (UAN) und die Entwicklung einer kommunalen Nachhaltigkeitsstrategie.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB II/0558
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Beschlusskontrolle im Bürger-/Ratsinformationssystem

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0552
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Ausschusssitzungen in Gemeinde-Liegenschaften

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0560
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Weihnachtstüten für Seniorinnen und Senioren

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 16, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0564
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Feuerwehr Führerscheine

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0567
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Beschaffung fehlender Uniformen (Blousons) für den Nachwuchs / Überprüfung vorhandener Führerscheine (B/C/E)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0559
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über ein Beleuchtungskonzept Nünerpadd

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB II/0556
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über ein Beleuchtungskonzept Kleinbahnweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB II/0557
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über Anträge zu Fahrradladestationen in der Gemeinde Hinte
 
Ö 18.1
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Prüfung einer Fahrradladestation im Ortsteil Hinte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0554
Ö 18.2
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; CDU-Änderungsantrag zum SPD-Antrag "Fahrradladestation", Bedürfnisse der Radtouristen realistisch einschätzen, örtlichen Einzelhandel und Gastronomie unterstützen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 17, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0566
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Prüfung von Errichtung öffentlicher Ladestationen (Schnellladepunkte) für E-Autos und E-Bikes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2023/GB I/0553
Ö 20
Information über eine Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses gemäß § 89 Satz 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)
2023/GB I/0548
Ö 21
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 22
Anträge und Anfragen
 
Ö 23
Schließung der öffentlichen Sitzung