Sitzung
Rat/014/2024
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Hotel Novum,
Am Tennistreff 1, 26759 Hinte
Datum
06.06.2024
Zeit
18:00-19:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Erich Saathoff

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0696
Ö 5
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Gottlieb Poelmeyer
2024/GB I/0697
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 6.1
Besetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0704
Ö 6.2
Besetzung des Personalausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0698
Ö 6.3
Besetzung des Ausschusses für Innere Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0701
Ö 6.4
Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0699
Ö 6.5
Besetzung des Ausschusses für nachhaltige Gemeindeentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0700
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Ausschussvorsitzenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0702
Ö 8
Besetzung unbesoldeter Stellen (Vertreter in Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde, Zweckverbände etc.)
 
Ö 8.1
Entsendung eines Ratsmitgliedes (neben dem Bürgermeister) in die Mitgliederversammlung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0705
Ö 8.2
Entsendung eines Ratsmitgliedes (neben dem Bürgermeister) in die Verbandsversammlung des OOWV

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0703
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0691
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Richtlinie des Rates der Gemeinde Hinte über die Geschäfte der laufenden Verwaltung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0687
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die 8. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Hinte über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Hinte vom 17.12.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0688
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Erhebung von Betreuungsentgelten in Kindertageseinrichtungen sowie in der Kindertagespflege im Landkreis Aurich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0692
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Inanspruchnahme der Dienstleistungen in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0693
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Friedhofssatzung der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0689
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die neue Satzung zur Erhebung von Friedhofsgebühren für die Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 12, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0690
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie über die Ehrung von ehrenamtlich tätigen Personen in der Gemeinde Hinte und über die Richtlinie über die Ehrung von Sportlern in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2024/GB I/0684
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2024/GB I/0683
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Potenzialstudie zu Vorrangstandorten für Freiflächenphotovoltaikanlagen in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB II/0618
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 0712 "Lange Fenne"
hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB II/0619
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft im Verein Kommunaler Mühlenbeirat im Landkreis Aurich e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB II/0620
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Gründung: Unternehmerförderpool Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0676
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Tourismuskonzept "Wohnmobilstellplätze mit Wassersport" auf dem Gelände des OOWV in Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/GB I/0675
Ö 23
Beschlusskontrolle
 
Ö 24
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 25
Anträge und Anfragen
 
Ö 26
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:20 Uhr

N 27
gesperrte Information
 
N 28
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N 28.1
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N 28.2
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N 29
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