Sitzung
Rat/012/2019
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Schulzentrum Hinte, Mensa,
Cirkwehrumer Straße 17, 26759 Hinte
Datum
28.03.2019
Zeit
18:00-20:17 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Fraktion GRÜNE/FDP "Erweiterung des Gebäudes der Feuerwehr Osterhusen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltungen: 1

2019/GB II/0269
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr. 0606 in Osterhusen

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnen und Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2019/GB III/0288
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitglieds Jakob Oltmanns zum 31.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0286
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen
 
Ö 7.1
Besetzung des Verwaltungsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0287
Ö 7.2
Besetzung des Ausschusses für Innere Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0289
Ö 7.3
Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0290
Ö 7.4
Besetzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0291
Ö 8
Ausschussvorsitz Ausschuss für Innere Dienste; Benennung der/des Vorsitzenden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2019/GB II/0292
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung unbesoldeter Stellen
 
Ö 9.1
Entsendung von Ratsmitgliedern in die Gewässerschaukommission

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0293
Ö 9.2
Entsendung von Ratsmitgliedern in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Industrie- und Gewerbepark Westerhuser Neuland

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0294
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Modernisierung des Spielplatzes am Rotdornweg in Loppersum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0285
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2019; Anträge der Fraktionen
 
Ö 11.1
Haushalt 2019; Antrag der SPD-Fraktion auf Prüfung zur Realisierung von Notfallbänken im Gemeindegebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0278
Ö 11.2
Haushalt 2019; Antrag der SPD-Fraktion zur Sanierung des Krummen Weges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0280
Ö 11.3
Haushalt 2019; Antrag der SPD-Fraktion zum Haushaltsansatz Verkehrsgutachten Ortskern Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0282
Ö 11.4
Haushalt 2019; Antrag der Fraktionen FLH/SPD zum Stellenplan der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0281
Ö 11.5
Haushalt 2019; Antrag der Fraktion FLH "Sanierung Bootslipanlage Hinte Haskamp"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 3

2019/GB II/0264
Ö 11.6
Haushalt 2019; Antrag der Fraktion FLH "Bürgerbus"

Beschluss: zurückgestellt

2019/GB II/0265
Ö 11.7
Haushalt 2019; Antrag Fraktion FLH "Austausch Pilzleuchten gegen Laternen mit LED-Beleuchtung"

Beschluss: zurückgestellt

2019/GB II/0266
Ö 11.8
Haushalt 2019; Antrag der Fraktion FLH "Einrichtung von Notfalltreffpunkten und Bereitstellung von Notfalldosen"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0267
Ö 11.9
Haushalt 2019; Antrag Fraktion FLH "Richtlinie über die Vergabe und Förderung von Baugrundstücken"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0268
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2019; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 4

2019/GB II/0285
Ö 13
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 3, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0259
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2019/GB II/0260
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 3

2019/GB II/0261
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über die 6. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Hinte über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Gemeinde Hinte vom 17.12.2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0262
Ö 17
Antrag der CDU-Fraktion; Entstehung eines Forums "Wirtschaftsdialog"

Beschluss: zurückgestellt

2019/GB II/0273
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die dauerhafte Eigenständigkeit der Grundschulen Hinte und Loppersum

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0263
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über die Westersteder Erklärung zum Aufbau eines Studienstandortes "Hebammenwissenschaft" im Nordwesten Niedersachsens

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0270
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über das Seniorenpolitische Gesamtkonzept der Gemeinde Hinte und dem anliegenden Maßnahmenkatalog

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 4

2019/GB II/0275
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung über die Entlassung des Ortsbrandmeisters der Feuerwehr Loppersum, Günter Steen, aus dem Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0284
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bestandszusicherung für die Grundschulen Hinte und Loppersum
2019/GB II/0271
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Kinder brauchen Musik: Musik als wichtiger Baustein für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 14, Enthaltungen: 2

2019/GB II/0272
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung über die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 0306 "Sportplatz" in Groß Midlum.

a) Kenntnisnahme der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und von Bürgerinnenund Bürgern, die während der öffentlichen Auslegung eingegangen sind
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0287
Ö 25
Satzung über die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser in der Gemeinde Hinte, 1. Änderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0286
Ö 26
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Konzept Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0279
Ö 27
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; WLAN Hotspots in allen Ortsteilen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 4, Enthaltungen: 0

2019/GB II/0283
Ö 28
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Unterhaltung und Pflege der Sportanlage Bleskeweg

Beschluss: zurückgestellt

2019/GB II/0276
Ö 29
Beratung und Beschlussfassung über die Fortschreibung des interkommunalen integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes im Städtebauförderprogramm "Kleinere Städte und Gemeinden", hier: Mehrkosten zur Umnutzung des Sportplatzgebäudes Bleskeweg durch die gemeinsame Nutzung der JSG Gemeinde Hinte und Aufnahme der weiteren Maßnahme der Gemeinde Krummhörn zum Ausbau des stark sanierungsbedürftigen Rotgrandsportplatzes zu einem modernen Sport- und Kulturpark in der Ortschaft Pewsum.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2019/GB III/0283
Ö 30
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 31
Anträge und Anfragen
 
Ö 32
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 34.1
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 36
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N 37
gesperrte Information