Cirkwehrumer Straße 17, 26759 Hinte
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | ||
Ö 4 | Präsentation der wesentlichen Ergebnisse aus dem Praxisprojekt "Tourismus Hinte" der Hochschule Emden/ Leer | 2022/GB I/0485 | |
Ö 5 | Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Christina König (SPD) zum 01.05.2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0486 | |
Ö 6 | Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen | ||
Ö 6.1 | Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0487 | |
Ö 6.2 | Besetzung des Personalausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0488 | |
Ö 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Benennung der Ausschussvorsitzenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0489 | |
Ö 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung unbesoldeter Stellen | ||
Ö 8.1 | Entsendung von zwei Ratsmitgliedern in das Kuratorium des Kindergartens Suurhusen
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0490 | |
Ö 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Einführung einer Zweitwohnungssteuersatzung in der Gemeinde Hinte
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 2022/GB I/0473 | |
Ö 10 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2022; Anträge zum Haushalt | ||
Ö 10.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Anschaffung von zwei Sportbooten für die FFW Hinte und Loppersum
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 2 | 2022/GB I/0461 | |
Ö 10.2 | Haushalt 2022; Antrag der Gruppe FDP/FLH - Unterstützung des Sportvereins F.T. Groß-Midlum 1985 e.V.
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 6, Nein: 13, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0479 | |
Ö 11 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2022, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2 | 2022/GB I/0482 | |
Ö 12 | Beratung und Beschlussfassung über die Maßnahmen zur Erstellung der Jahresabschlüsse 2017 - 2021
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0463 | |
Ö 13 | Beratung und Beschlussfassung über die Antragstellung zur Aufnahme in das Förderprogramm „Investitionspaket zur Förderung von Sportstätten"; Projektaufruf 2022
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0481 | |
Ö 14 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von einer Spende
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0454 | |
Ö 15 | Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0455 | |
Ö 16 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Kauf des Gebäudes "Alte Schule" Loppersum, Kirchstraße
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0466 | |
Ö 17 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Aufnahme und Fortführung von Planungen, um einen Jugendplatz in der Gemeinde Hinte zu errichten
Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 3, Enthaltungen: 2 | 2022/GB I/0480 | |
Ö 18 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD Fraktion zur Geschäftsordnung des Rates; Erweiterung § 5 - Sachanträge
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0465 | |
Ö 19 | Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Geschäftsordnung des Rates; Zuständigkeit des Personalausschusses
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0483 | |
Ö 20 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Einstellung eines IT-Systemadministrators
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0456 | |
Ö 21 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU Fraktion; Einrichtung von Bürgersprechstunden vor Ort - Politik vor Ort
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 16, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0460 | |
Ö 22 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag zur Nutzung der Liegenschaften des DRK (OV Hinte u. OV Loppersum) und der Feuerwehr in der Gemeinde Hinte
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 7, Nein: 12, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0462 | |
Ö 23 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Umbenennung des Begriffs "Brandschutzkonzept" der Gemeinde Hinte in "Feuerwehrbedarfsplan" der Gemeinde Hinte
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 14, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0467 | |
Ö 24 | Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag auf Gewährung eines Corona-Sofortzuschusses für coronabedingt ausgefallene Gewinne bei Sportveranstaltungen
Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 8, Nein: 11, Enthaltungen: 0 | 2021/GB I/0451 | |
Ö 25 | Beratung und Beschlussfassung über die Wahl einer Schiedsperson und dessen Vertreter in der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0472 | |
Ö 26 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Schiedsmannes Herrn Mertins zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung des Stellv. Schiedsmannes
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0477 | |
Ö 27 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Gemeindebrandmeister Herrn Diekena zur Einführung einer Aufwandsentschädigung für den Administrator/Datenpfleger des ELW1 der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Hinte
Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0 | 2022/GB I/0478 | |
Ö 28 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten | ||
Ö 29 | Anträge und Anfragen | ||
Ö 30 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 31 | gesperrte Information | ||
N 32 | gesperrte Information | ||
N 33 | gesperrte Information |