Sitzung
Rat/008/2023
Gremium
Rat
Raum
Hinte, Mensa IGS Krummhörn Hinte,
Cirkwehrumer Straße 17, 26759 Hinte
Datum
29.06.2023
Zeit
18:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0583
Ö 5
Beratung- und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2018 und über die Verwendung des Überschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0582
Ö 6
Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0584
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0586
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0602
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Vorschlagsliste der Schöffen und Hilfsschöffen für die Jahre 2024-2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0594
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Stellv. Gemeindebrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Hinte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0595
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung des Stellv. Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Suurhusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0596
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion; Antrag auf Nutzung gemeindeeigenes Grundstück Schwalbenweg 15, Ortsteil Loppersum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 2, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0598
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Resolution zum Umgang mit dem Wolf

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 9, Enthaltungen: 5

2023/GB I/0587
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Meedeland (ca. 4 ha) - Umsetzung von (Neubau)Vorhaben - Tiny House Siedlung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0581
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Jugendplatz in der Gemeinde Hinte

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 15, Enthaltungen: 0

2023/GB I/0593
Ö 16
Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses für den Rat der Gemeinde Hinte, hier: Antragstellung für die Teilnahme am Bundesprogramm SJK mit dem Ziel, die Dreifeldturnhalle zu sanieren.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/GB I/0605
Ö 17
Strategische Ziele der Gemeinde Hinte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2023/GB I/0576
Ö 18
Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 
Ö 19
Anträge und Anfragen
 
Ö 20
Schließung der öffentlichen Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:33 Uhr

N 21
Nachtrag: 30.06.2023 Nummer 1
gesperrte Information
 
N 22
Nachtrag: 30.06.2023 Nummer 2
gesperrte Information
 
N 23
Nachtrag: 30.06.2023 Nummer 3
gesperrte Information
 
N 24
Nachtrag: 30.06.2023 Nummer 4
gesperrte Information